Wie führt man einen Bezirk?

  • Katarina Blume fordert von Bezirkschefin Stefanie von Berg mediale Zurückhaltung
Katarina Blume (links) fordert von Bezirksamtsleiterin Dr. Stefanie von Berg (rechts) mediale Zurückhaltung Katarina Blume (links) fordert von Bezirksamtsleiterin Dr. Stefanie von Berg (rechts) mediale Zurückhaltung Foto: PR/Krohn
Elbvororte/Bezirk (14. August 2020, PM) · Die Altonaer Bezirksamtsleiterin Dr. Stefanie von Berg ist wirklich besorgt um ihren Bezirk. Manch‘ eine oder einer hat sich immer eine „Bezirksbürgermeisterin“ oder "-bürgermeister" gewünscht. Doch manchem geht das Engagement der Bezirkschefin zu weit. Gestern kritisierte die FDP-Bezirksfraktionschefin Katarina Blume öffentlich: „Immer wieder überraschte Stefanie von Berg die lokale Bezirkspolitik in den letzten Wochen mit neuen, interessanten Vorschlägen. Zuletzt wünschte sie sich ein autofreies Schulterblatt, wie aus der Presse zu erfahren war.
Auch wenn die konstruktive Auseinandersetzung mit den dringenden Problemen Altonas zunächst lobenswert sei, so sei es doch zielführender, wenn Frau von Berg die etablierten parlamentarische Abläufe dabei nicht ignorierte, insbesondere in Hinblick auf die Sensibilität bestimmter Themen, „mit Blick auf das Projekt Ottensen macht Platz, welches massiv unter mangelnder Koordination, Kommunikation und Beteiligung aller Betroffener gelitten hat.
Die Bezirksversammlung Altona arbeitet seit langem erfolgreich mit regelmäßig tagenden Fachausschüssen, die z.B. im Fall von Verkehrsthemen, neben sachkundigen politischen Fachsprechern, von Fachleuten des Tiefbauamts und vor allem der Polizei unterstützt werden. So werden die Durchführbarkeit, eine rechtliche Abwägung und ein ausgewogener Interessenausgleich bei Projekten gewährleistet.
Auch die von allen politischen Akteuren stets als Grundlage politischer Entscheidungen hochgehaltene Bürgerbeteiligung wird in eben diesen Ausschüssen geleistet, die öffentlich tagen und in denen Bürger zu fast allen Themen Eingaben machen und diese vorbringen können“, sagte Blume.

Sie forderte von Berg „freundlich“ auf, eigene Lösungsvorschläge zunächst nicht medial zu verbreiten, sondern in den Fachausschüssen vorzustellen.
Die Bezirksamtsleiterin verteidigte sich: „Ich verstehe mein Amt als Bezirksamtsleiterin, die von einem politischen Gremium gewählt wurde, so, dass ich mir selbständig Gedanken über Altona mache. Dass ich Probleme identifiziere, aus Gesprächen lerne, Ideen entwickle. Alles mit dem Ziel, Altona ein kleines bisschen lebenswerter zu machen oder Probleme zu lösen.
Wenn ich Ideen oder Lösungsansätze äußere, ist mir immer klar - und das ist auch mein demokratisches Verständnis - dass sie in politischen Gremien besprochen, mit der Bevölkerung abgewogen und der Verwaltung abgestimmt werden müssen, manchmal auch dem Senat, der Polizei oder anderen Gruppen.
Eine Idee ist also eine Idee, keine Setzung. In diesem konkreten Fall - ein versuchsweises autofreies Schulterblatt - entstand der Vorschlag aufgrund von Beobachtungen von Anwohner*innen. Sie schilderten, dass Autos zu mobilen Bars bei lauter Musik verwendet werden. Die Menschentrauben drumherum konterkarieren den Infektionsschutz. Die Idee: Anstatt gegen einzelne Poser vorzugehen, könnte man auch mal versuchsweise die Straße sperren. Dann könnte man sehen, ob und wie sich dadurch die Szenerie ändert.
Nun hat sich die Lage mit dem Alkoholverkaufsverbot etwas entspannt, der Handlungsdruck ist gesunken. Aber eine Diskussion mit Anwohner*innen, Politik und Polizei fände ich dennoch spannend. Und vielleicht wird aus der Idee ja eine konkrete Umsetzung.

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