Hierzu erklärt Marcus Weinberg, familienpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Abgeordneter für Hamburg und Altona: „Die aktuelle Diskussion zur Wiedereinführung und Weiterentwicklung der Wehrpflicht ist wichtig und richtig. Doch die Diskussion ist nicht neu. Bereits im Jahr 2010 sprach ich mich auf dem CDU Bundesparteitag gegen das Aussetzen und für eine Weiterentwicklung der Wehrpflicht zu einer neuen Art der Dienstpflicht aus. Die Mehrheit entschied anders und die Wehrpflicht wurde ausgesetzt. Die Hamburger CDU hatte bereits im September 2010 auf einem Landesparteitag beschlossen, die Wehrpflicht weiterzuentwickeln und den Zivil- und Katastrophenschutz zu stärken. Bereits in der damaligen Diskussion wurde für ein neues Modell geworben, dass mehr Wehrgerechtigkeit schafft und gleichzeitig den gesellschaftlich dringend notwendigen Zivil- und Katastrophenschutz stärkt. Ich bin froh, dass nun - acht Jahre später - die grundsätzlichen Gedankengänge von damals wieder in einen gesellschaftspolitischen Diskurs einfließen können. Für mich vorstellbar und zielführend wäre beispielsweise die Weiterentwicklung der Wehrpflicht zu einer verfassungsrechtlich abgesicherten allgemeinen Dienstpflicht für junge Frauen und Männer. Diese könnte sowohl im Rahmen des Wehrdienstes bei der Bundeswehr abgeleistet werden, aber auch als eine Art des Gesellschaftsjahrs in einer sozialen Einrichtung oder bei den Diensten des Katastrophenschutzes.
Wir müssen uns heute eingestehen, dass nicht nur die Bundeswehr unter dem Wegfall der Wehrpflicht bei der Nachwuchsgewinnung zu leiden hat, sondern das auch der Katastrophenschutz und die sozialen Einrichtungen die jungen Dienstleistenden bei der Bewältigung ihrer Arbeit vermissen. Profitieren von einem neu zu strukturierenden Dienst würden die jungen Menschen und die Gemeinschaft gleichermaßen. Die jungen Menschen an diese spannenden Berufswege heranzuführen und ihnen die Vorzüge und Karrierechancen aufzuzeigen, würde für sowohl für die Bundeswehr als auch für die Pflegebranche eine große Entlastung mit sich bringen. Das zeigen auch die Zahlen der Vergangenheit: Mehr als die Hälfte des Bedarfs an Zeit- und Berufssoldaten rekrutierte sich jährlich aus den Grundwehrdienst Leistenden. Und das sogar ohne zusätzliche Kosten für Werbung und Imagekampagnen.
Ein weiterer wichtiger Effekt des Wehrdienstes war in der Vergangenheit auch immer die Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts. Gerade in unserer heutigen Zeit, in der sich extremistische Strömungen auch unter jüngeren Menschen rasant verbreiten, ist ein solcher Dienst ein starkes Zeichen für den gemeinsamen Zusammenhalt in unserer Gesellschaft.
Natürlich müssen aufgeworfene Fragen in Bezug auf die Vereinbarkeit mit unserer Verfassung sachlich geprüft und gründlich geklärt werden, dafür müssen Gutachten eingeholt und ausgewertet werden. Eine so wichtige Debatte muss fundiert geführt und eine Entscheidung darf nicht einfach übers Knie gebrochen werden. Ich empfinde es nicht als Zumutung, sondern als Chance für einen jungen Menschen sich in einem überschaubaren Zeitraum für das Gemeinwohl zu engagieren. Davon profitieren wir alle und sie selbst am meisten.“
»Wir brauchen den Dienst für unsere Gesellschaft und unseren Zusammenhalt!«
Marcus Weinberg
Foto: PR
Elbvororte (6. August 2018, Markus Krohn) · Der CDU-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Altona und CDU-Kreisvorsitzende, Marcus Weinberg, hat sich für die Weiterentwicklung der Wehrpflicht ausgesprochen. Im Jahr 2011 wurde die Wehrpflicht bis auf weiteres ausgesetzt. In der nun angeschobenen aktuellen Debatte zur Wiedereinführung und Weiterentwicklung der Wehrpflicht werden bereits verschiedene Ausgestaltungsmöglichkeiten diskutiert.