Elbvororte – Bezirkspolitik
Marcus Weinberg sieht Unions-Handschrift bei Grundgesetzänderung für Kinderrechte
Elbvororte (29. Januar 2021, PM) · Das Bundeskabinett hat sich letzte Woche auf einen Kompromiss zur Aufnahme der Kinderrechte in das Grundgesetz geeinigt. Damit wird ein wichtiges Vorhaben, das im Koalitionsvertrag festgeschrieben wurde, auf den parlamentarischen Weg gebracht. Der Altonaer Bundestagsabgeordnete Marcus Weinberg freute sich über diese Einigung, weil aus seiner Sicht wichtige Anmerkungen und Forderungen der Union in dem Entwurf berücksichtigt wurden.
„Zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland sollen die Rechte von Kindern ausdrücklich in der Verfassung benannt werden. Mit dem heutigen Kabinettbeschluss wird ein gelungener und ausgewogener Kompromiss auf den parlamentarischen Weg gebracht, der sowohl die Kinderrechte im Grundgesetz sichtbar macht als auch die Erstverantwortung der Eltern bewahrt.
„Zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland sollen die Rechte von Kindern ausdrücklich in der Verfassung benannt werden. Mit dem heutigen Kabinettbeschluss wird ein gelungener und ausgewogener Kompromiss auf den parlamentarischen Weg gebracht, der sowohl die Kinderrechte im Grundgesetz sichtbar macht als auch die Erstverantwortung der Eltern bewahrt.
Rissen (14. Januar 2021, Markus Krohn) · Das Bündnis aus Bürgerinitiativen und Naturschutzverbänden „Erhalt der Brünschenwiesen“ in Rissen hat bereits gestern über 10.000 Unterschriften für Schulsenator Ties Rabe im Rathaus abgegeben. Heute Nachmittag übergaben Jörn Steppke und Jan Reifenstein ihre Petition zusätzlich an die Bezirksamtsleiterin des Bezirks Altona, Dr. Stefanie von Berg und die Vorsitzende der Bezirksversammlung, Stefanie Wolpert.
Einen »Altonaer Solidaritätspreis« vergeben!
Bezirk Altona (25. November 2020, PM) · Die SPD-Fraktion Altona setzt sich dafür ein, zukünftig einen „Altonaer Solidaritätspreis“ zu vergeben. Als denkbare Preisträger kommen dabei unter anderem Nachbarschaftsprojekte, Inklusionsprojekte oder Begegnungsprojekte von Alt und Jung in Frage. Ein entsprechender Antrag hierzu wird diesen Donnerstag im Hauptausschuss der Bezirksversammlung beraten.
SPD Altona fordert Ingenieurswettbewerb für die Sternbrücke – die jetzige Neubauplanung wird abgelehnt.
Altona (20. November 2020, PM) · Der Kreisvorstand der Altonaer SPD schlägt vor, für den Neubau bzw. die Sanierung der Sternbrücke, einen Ingenieurswettbewerb durchzuführen. Ziel des Wettbewerbs ist es, für den Neubau oder Erhalt der Sternbrücke eine Variante zu finden, die sich deutlich besser in das nähere Brückenumfeld einpasst. Im Zuge des Wettbewerbs soll eine umfassende Bürgerbeteiligung stattfinden. Ein entsprechender Antrag soll nun an den Landesparteitag gestellt werden. Die vom Senat und DB-AG bevorzugte Stabbogenbrückenvariante für den Neubau der Sternbrücke wird einmütig abgelehnt.
Nach Hassbrief: Solidarität für die IG Nobistor
Altona/Elbvororte (6. November 2020, PM) · Kein Platz für Hass in Altona! Die islamische Gemeinde (IG) Nobistor hat in den vergangenen Tagen anonym einen Brief erhalten, der sich mit einer niederträchtigen Botschaft gegen alle Muslima und Moslems richtet. Diese Nachricht kann Altona als weltoffener und vielfältiger Bezirk nicht schweigend hinnehmen. Das Bezirksamt und die Fraktionen der Bezirksversammlung formulieren aus diesem Grund eine gemeinsame Solidaritätsbekundung.
»Eine Chance für die Schanze«
Bezirk Altona (6. Oktober 2020, PM) · Die FDP-Fraktion in der Bezirksversammlung Altona hat mit umfassenden Vorschlägen eine Diskussion um eine anwohnergerechte Umgestaltung des verkehrsbelasteten Schanzenviertels initiiert. Sie ist damit Klagen von Anwohnern über eine verkehrliche Überlastung des beliebten Wohnviertels gefolgt.
Bezirkspolitiker wollen Geflüchtete in Altona behalten
Hamburger Westen (25. September 2020, PM) · Müssen Altonaer Unterkünfte reduziert oder geschlossen werden, sollen die Bewohner*innen möglichst innerhalb des Bezirks verlegt werden. So können geflüchtete Kinder und Erwachsene, die bereits gut integriert sind, ihr soziales Umfeld weiter stabilisieren. Dazu forderte die Bezirksversammlung Altona am 24.9.2020 die zuständigen Fachbehörden auf.
Tag der Wirtschaft: In diesem Jahr digital
Elbvororte/Bezirk Altona (25. September 2020, PM) · Trotz Corona: Der Tag der Wirtschaft in Altona findet auch in 2020 statt – dieses Jahr in digitaler Form. Einen entsprechenden Beschluss hat die Bezirksversammlung Altona im Rahmen ihrer gestrigen Sitzung gefasst. Der diesjährige Tag der Wirtschaft soll erstmals in seiner Geschichte digital ablaufen, mit dem Themenschwerpunkt „Chancen für Altonas Unternehmen inmitten der Corona-Krise“.
Immobilienbewertung
