Politik
Mayday – Bäume in Not!
Elbvororte (12. Juni 2020, Markus Krohn) · Dürreperioden, Unwetter und Krankheiten schädigen im Zuge des Klimawandels immer häufiger Straßenbäume und Bäume in Parkanlagen. Auf den historischen Baumbestand ist der Bezirk besonders stolz. Doch die zunehmende Flächenversiegelung und der Klimawandel setzt den Bäumen zu. Um sie zu pflegen und ihren Bestand zu sichern, fordern in Altona GRÜNE, CDU und SPD von den Behörden für Umwelt und Energie und für Finanzen zusätzliches Geld: Bis Juni hat sich im Bezirk ein Defizit in Höhe von knapp einer halben Million Euro für Baumpflegemaßnahmen angehäuft. Geld, das aus anderen Ressorts abgezwackt werden musste. In den anderen Bezirken sieht es ähnlich aus. Jetzt fordern Bezirkspolitiker den neuen Senat heraus.
Zu Fuß und auf dem Fahrrad – mit Abstand gesund bleiben!
Elbvororte (3. Juni 2020, PM Altonaer Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) · Vorübergehend Fahrbahnen für Fußgänger*innen freigeben oder Gehwege verbreitern, geschützte Radwege, sogenannte Protected Bike Lanes, einrichten und die zeitliche Beschränkung der Busspur in der Max-Brauer-Allee aufheben – diese Maßnahmen zur sicheren Fortbewegung der Menschen während der COVID-19-Pandemie sollen die zuständigen Fachbehörden prüfen. Das beschloss auf Antrag der Fraktion GRÜNE die Altonaer Bezirksversammlung.
Kostenlose Sondernutzung öffentlicher Flächen – für Gastronomie, Einzelhandel und Sport
Elbvororte (26. Mai 2020, PM) · Die Corona-Krise hat die Welt und Altona im Griff – mit weitreichenden Konsequenzen: Gastronomie und Einzelhandel erleiden massive Umsatzeinbußen, gleichzeitig stellt die Gewährleistung eines sicheren Gästeverkehrs die Unternehmen vor große Herausforderungen. Die CDU-Fraktion Altona fordert das Bezirksamt Altona in der Bezirksversammlung am Donnerstag deshalb zu einer pragmatischen Maßnahme auf: Es soll coronabedingte Sondernutzungen öffentlicher Flächen kostenlos ermöglichen und auf das Einfordern von Sondernutzungsgebühren verzichten.
Online Fahrrad-Versteigerung ab Freitag, dem 22. Mai 2020
Elbvororte (20. Mai 2020, PM) · Aufgrund der gegenwärtigen Situation können in den Räumlichkeiten des Zentralen Fundbüros Hamburg zur Zeit leider keine Versteigerungen stattfinden. Aus diesem Grund werden, bis auf weiteres, ab dem 22. Mai, jeden Tag aufs Neue, acht bis zehn Fahrräder aus dem Fundbüro über die Online Plattform “Zoll-Auktion“ versteigert.
Das Versteigerungsprinzip ist einfach; wie es geht, wird hier erläutert.
Das Versteigerungsprinzip ist einfach; wie es geht, wird hier erläutert.
Neuer Verwaltungsdezernt in Altona tritt Nachfolge von Kersten Albers an
Elbvororte/Bezirk Altona (13. Mai 2020, Markus Krohn) · Der neue stellvertretende Bezirksamtsleiter in Altona heißt Christoph Brümmer. Zuletzt war er Leiter des Fachamtes für Haushalt, Controlling, Organisation, Support und IT. Brümmer übernahm den Posten des Verwaltungsdezernenten am 1. Mai von Kersten Albers, der zuvor in kleinem Kreis mit großem Abstand (wegen Corona) in den Ruhestand verabschiedet wurde. „Ich freue mich auf meine Tätigkeit als Verwaltungsdezernent des Bezirksamtes Altona. Mir ist es ein Anliegen den bisherigen sozial ausgewogenen Kurs des Amtes, durchaus verbunden mit einer betriebswirtschaftlichen Sichtweise und dem Fokus auf einer weiteren Digitalisierung unserer Dienstleistungen, weiter zu verfolgen.“ Der 38-jährige Betriebswirt war außer einem kurzen Ausflug in die freie Wirtschaft in den Jahren 2011 und 2012 bei Lufthansa Technik in verschiedenen Behörden der Hansestadt tätig und gilt daher als verwaltungserfahren.
Schuldenbremse außer Kraft gesetzt
Elbvororte/Hamburg (29. April 2020, PM) · In der Hamburgischen Bürgerschaft wurde in der letzten Sitzung die Schuldenbremse außer Kraft gesetzt und die haushaltsrechtlichen Grundlagen zur Bewältigung der Coronakrise in Hamburg geschaffen. Dazu der SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Frank Schmitt: „Wir tun alles, um Unternehmen, Künstlerinnen und Künstlern, Sportvereinen und allen Bürgerinnen und Bürgern in der aktuellen Krise zu helfen. Hamburg lässt in dieser Krise keinen allein. Dazu haben wir es unter Anderem ermöglicht, dass die Stadt Kredite bis zu 1,5 Milliarden Euro aufnehmen kann.“
Schuldenbremse außer Kraft gesetzt
Elbvororte/Lurup (7. April 2020, PM) · In der Hamburgischen Bürgerschaft wurde in der letzten Sitzung die Schuldenbremse außer Kraft gesetzt und die haushaltsrechtlichen Grundlagen zur Bewältigung der Coronakrise in Hamburg geschaffen. Dazu der SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Frank Schmitt: „Wir tun alles, um Unternehmen, Künstlerinnen und Künstlern, Sportvereinen und allen Bürgerinnen und Bürgern in der aktuellen Krise zu helfen. Hamburg lässt in dieser Krise keinen allein. Dazu haben wir es unter Anderem ermöglicht, dass die Stadt Kredite bis zu 1,5 Milliarden Euro aufnehmen kann.“
Frank Schmitt ist auch in der Corona-Krise für Sie da!
Lurup/Elbvororte (24. März 2020, PM) · „Die Handlungsfähigkeit der Hamburgischen Bürgerschaft muss auch in den Zeiten der aktuellen Corona-Krise erhalten bleiben. Wir werden weiter unsere Aufgaben wahrnehmen und den Senat kontrollieren, wenn auch unter Einhaltung der Hygienevorgaben wie sie für alle anderen auch gelten. Deshalb wird die Bürgerschaft zunächst mit einer auf das Notwendigste reduzierten Anzahl an direkt teilnehmenden Abgeordneten und ohne Besucherinnen und Besucher tagen“, erläutert der Bürgerschaftsabgeordnete für den Hamburger Westen Frank Schmitt. Um die Abstände zwischen den Teilnehmenden einzuhalten fand bereits die konstruierende Sitzung am 18. März 2020 nicht mit allen 123 Abgeordneten statt. Auch an der kommenden Sitzung am 1. April 2020 werden nicht alle Abgeordneten teilnehmen und es sind auch keine Besuche möglich. Es ist jedoch möglich, die Parlamentssitzung im Livestream auf https://www.hamburgischebuergerschaft.de/buergerschaft-live/ zu verfolgen.
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