Kienscherf will S1-Test für 10-Minuten-Takt prüfen lassen

  • SPD-Fraktionsvorsitzender Dirk Kienscherf mit den beiden Abgeordneten Anne Krischok und Frank Schmitt im Gespräch mit DorfStadt-Herausgeber Markus Krohn
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Auch nach einem langen und anstrengenden Tag noch gut gelaunt: SPD-Fraktionsvorsitzender Dirk Kienscherf mit den beiden Wahlkreisabgeordneten Anne Krischok und Frank Schmitt Auch nach einem langen und anstrengenden Tag noch gut gelaunt: SPD-Fraktionsvorsitzender Dirk Kienscherf mit den beiden Wahlkreisabgeordneten Anne Krischok und Frank Schmitt Foto: Markus Krohn
Rissen/Elbvororte (9. August 2018, Markus Krohn) · Der neue SPD-Fraktions­vo­rsitzende Dirk Kienscherf und die SPD-Bürger­schafts­­abgeordneten nutzen auch diesen Sommer, um mit den Hamburgerinnen und Ham­burgern ins Gespräch zu kommen. „Uns als größter Re­gierungsfraktion ist es wichtig, mit den Hamburgerinnen und Hamburgern sowie Vereinen und Institutionen vor Ort zu diskutieren und genau hinzuhören, welche Themen unter den Nägeln brennen. Sozialer Wohnungsbau, Verkehrs­sicher­heit oder der Sportplatz um die Ecke – alle Themen sind wichtig. Deshalb setzen wir auch in diesem Jahr in der parlamentarischen Sommerpause wieder auf das Format der Sommer­tour“, erklärt SPD-Fraktions­vorsitzender Dirk Kienscherf, der drei Wochen lang durch Hamburg touren und bei seinen Gesprächen von den jeweiligen Wahlkreis- beziehungsweise Lan­deslistenabgeordneten be­glei­tet werden wird.
Gleich zu Beginn der Tour stattete Kienscherf dem Hamburger Westen einen Besuch ab: Am 1. August suchten Dirk Kien­scherf, Anne Krischok und Frank Schmitt das Gespräch mit den Hamburgern auf dem Eckhoffplatz sowie im ASB Seniorentreff Rissen. Abschlie­ßend informierten sich die Ab­geordneten im Wildpark Klö­vensteen über den vom Bezirk Altona vorgelegten Masterplan zur Weiterentwicklung des be­liebten Ausflugsziels. Das Som­mer-Interview der DorfStadt-Redaktion führten wir bei herrlichstem Sommerwetter am Picknicktisch vorm Eingang des Wildgeheges:

DorfStadt: Herr Kienscherf, wie war Ihr erster Eindruck vom Hamburger Westen?
Kienscherf: Ich war in Lurup ja früher Mitarbeiter einer Bür­ger­schaftsabge­ord­neten. Das war zwischen 1991 und 1993. Das Büro befand sich im Lüttkamp. Insofern hatte ich schon früher einen Bezug zum Stadtteil. Was für mich sehr interessant war, ist zu sehen, welche positiven Entwicklungen es in den letzten 20, 30 Jahren gegeben hat. Die Stadtteile im Hamburger We­sten stehen heute mehr im Fokus. Es gibt ja viele Men­schen aus Eppendorf oder Ho­heluft, die in die Außenbezirke ziehen, wenn es um die Eigen­tums­bildung geht. Da geht es in Lurup und Eidelstedt wirklich nach vorne. Auch wenn ich die Sport- oder Schulinfrastruktur sehe, bin ich sehr glücklich, wie sich die Stadtteile hier im Ham­burger Westen entwickelt haben.
Hier im Westen zeigt sich deutlich, dass man nicht mehr so tief in der Großstadt ist. Rissen hat wirklich einen sehr idyllischen und grünen Charakter! Ich war heute außerdem sehr angetan von der regen Beteili­gung an der Sommertour. Wir haben sehr interessierte Bür­gerinnen und Bürger getroffen.

Was nehmen Sie von dem mit, was Sie heute gehört haben?
Kienscherf: Ich stelle fast überall bei meinen Stationen der Sommertour fest, dass es ein hohes Interesse an Mobilität gibt. Die Frage „Wie wird der Hamburger Westen angebunden?“ steht bei den Bürgern ganz oben auf der Liste. Da haben wir ja das Thema der U5. Hier werden wir nochmal 5 Mio. Euro zusätzlich bereitstellen, um die Planungen voranzutreiben. Auch die Mobilität innerhalb der Stadtteile - unabhängig von bestehenden Bus­linien - ist ein wichtiges Thema für die Menschen…

Ja, es gibt demnächst auf Ini­tiative des Rissener Bürgerver­eins eine neue Ringbuslinie in Rissen!
Krischok: Das ist wirklich ein großer Erfolg, für den man sich vor allem beim Rissener Bür­ger­verein bedanken muss, denn die haben sich mit ihrer Ar­beitsgruppe sehr dafür eingesetzt. Die ehrenamtliche Vorar­beit war so gut, dass schließlich die VHH überzeugt werden konnte, eine eigene Linie in Rissen ab dem nächsten Fahr­planwechsel einzurichten.

Schmitt: Wir versuchen natürlich, den Mobilitätsanfor­de­run­gen, die die Bevölkerung zu Recht hat, gerecht zu werden. Der Knackpunkt ist oft die letzte Meile, von der Haustür an. Deshalb bin ich sehr froh, dass wir jetzt die Möglichkeiten von innovativen Technologien nutzen. Viele neue Formen der Mobilität werden in Hamburg erprobt! Wir haben ja beispielsweise in Lurup und Osdorf jetzt mit Ioki moderne Elektro­fahr­zeu­ge on Demand, die die Fahrgäste von der Haustür bis zur nächsten S-Bahn-Station bringen. Häufig ist ja ein großer Hinderungsgrund für die Men­schen, aufs Auto zu verzichten, dass sie erstmal mühsam zur nächsten Station müssen, oder dass abends auf dem Nach­hauseweg der Bus nur noch im 30-Minuten-Takt fährt. Das unterstützt uns natürlich auch bei dem Ziel, die Mobilität im Mix dahingehend zu verändern, dass man nicht mehr auf das eigene Auto angewiesen ist.

Krischok: Umweltpolitisch ist das natürlich auch klasse. Wir versuchen die Bürger natürlich auch davon zu überzeugen, das Auto stehen zu lassen, ohne das Auto zu verteufeln. Aber wenn wir es schaffen, attraktive Al­ternativen im Öffentlichen Nah­verkehr anzubieten, ist das natürlich toll. Das hilft mit Sicherheit auch ein wenig bei der Umsetzung des Luftrein­hal­teplanes.

Schmitt: Es ist uns natürlich bewusst, dass durch einen Mobilitätsmix der Platz für jedes einzelne Verkehrsmittel enger wird und es eine gewisse Konkurrenz gibt. Diese Kritik wurde heute auch an uns heran getragen. Wir in der SPD versuchen trotzdem, niemanden zu diskriminieren. Letztlich ist jeder ja auch in verschiedenen Rollen unterwegs – ich fahre ja nicht nur mit dem Auto, sondern auch mal mit dem Fahrrad oder der Bahn. Deswegen appelliere ich gerne an alle, sich mal an die eigene Nase zu fassen und gegenseitig im Verkehr mehr Rücksicht aufeinander zu nehmen!

Warum kann die S1 nicht durchgängig im 10-Minuten-Takt nach Wedel fahren?
Kienscherf: Die Taktung auch in den Nebenverkehrszeiten zu erhöhen, wird immer wieder diskutiert. Ich würde das The­ma gerne mitnehmenund prüfen lassen, ob es möglich ist, den durchgängigen 10-Minu­ten-Takt für einen Zeitraum von zwei Jahren auszuprobieren. Dann könnten die Stadt­teile selbst beweisen, ob ein solches Angebot auch zusätzliche Nut­zer anzieht und die Fahr­gast­zahlen erhöht.

Schmitt: Toll, dass unser Frak­tionsvorsitzender diese Idee unterstützt!

Krischok: Es könnte aber sein, dass zu wenig Fahrzeuge zur Verfügung stehen…

Kienscherf: Vor kurzem haben wir neue Fahrzeuge bestellt. Vielleicht gelingt es ja mit dem neuen Bestand, die Nebenver­kehrszeiten auszubauen.

Es gibt immer mehr Hamburger, die an politischen Entschei­dungen beteiligt werden möchten. Vor allem aus dem Ham­burger Westen kommt häufig kräftiger Gegenwind: Wie könnte in Zukunft eine sinnvolle Beteiligung der Bevöl­kerung aussehen, damit politische Entscheidungen besser kommuniziert werden können?
Kienscherf: Es gibt ja sehr unterschiedliche Beweggründe, warum sich Bürgerinnen und Bürger engagieren. Wichtig ist, dass man frühzeitig Trans­pa­renz schafft. Das passiert im Hamburger Westen über die Bürgervereine oder ähnliche Institutionen schon sehr gut. In anderen Stadtteilen ist das schwieriger. Vor allem, weil in vielen vorhandenen Gremien nur eine begrenzte Anzahl von Menschen sitzen, die regelmäßig aktiv sind. Wir wollen es schaffen, darüber hinaus Men­schen zu erreichen und zu aktivieren, etwa durch Informa­tions­veranstaltungen zu neuen Projekten oder das Internet. Für uns ist es sehr wichtig, Kritik­punkte aufzunehmen und abzuwägen, ob nachgebessert werden muss. Als Politiker versuchen wir, auf viele Anregungen auch tatsächlich einzugehen – wir wären ja verrückt, wenn wir unsere Wählerinnen und Wähler nicht ernst nehmen würden.

Nun gibt es ja gerade viel Wir­bel um den so genannten „Ma­sterplan“ für die Sanierung des Wildgeheges in Rissen. Wie kann es gelingen, die Rissener und andere interessierte Bürger so zu beteiligen, dass sich alle Be­teiligten mitgenommen füh­len?
Kienscherf: Ja, es ist schade, dass die Diskussion derart aufgeflammt ist. Ich finde es gut, dass hier für das Wildgehege eine Grundlage erarbeitet worden ist, über die man diskutieren kann. Vielleicht wäre es besser gewesen, wenn man rechtzeitig kommuniziert hätte, wie der Prozess ablaufen könnte… deshalb ist es gut, dass sich das Bezirksamt jetzt nochmal eingeschaltet hat und die Be­teiligten nochmals zusammenholt, um zu klären, was die strittigen Punkte sind und welchen Fahrplan man gemeinsam für die weitere Planung verabreden könnte. Ich denke, auch der Nabu ist daran interessiert, pädagogische Angebote im Zusammenhang mit der Natur zu unterstützen. Ich glaube, dass sich die Menschen im Ham­­burger Westen mit ihrem gro­ßen Fachwissen hier sehr gut einbringen können, sodass man gemeinsam eine Lösung findet.

Krischok: Geplant ist, die Grundlage für die Sanierung des Wildgeheges in Workshops mit den Rissenerinnen und Rissenern zu erörtern, um die unterschiedlichen Standpunkte in einem geordneten Verfahren zu diskutieren. Ich glaube, es gibt sehr viele Missverständ­nisse. Vor allem, dass der Ma­sterplan 1:1 umgesetzt werden soll. Das ist falsch! Das hat niemand geplant.

Kienscherf: Und es ist ja auch nicht so, dass hier sofort und unverzüglich etwas umgesetzt werden soll. Das Ganze ist ein mehrjähriger Prozess.

Eine der wichtigen Entschei­dungen für die Zukunft sehr vieler Wähler im Hamburger Westen ist der Rückkauf des Fernwärmenetzes und die möglichst umweltschonende bzw. nachhaltige Produktion von Fernwärme. Ist für Sie eine neue Trasse unter der Elbe in den Westen Hamburgs die einzige Lösung?
Kienscherf: Der Umweltsenator ringt noch mit den Beteiligten. Unser Problem ist, dass wir in­zwischen extrem unter Zeit­druck stehen. Das Kraftwerk Wedel spielt dabei tatsächlich eine zentrale Rolle, denn bis 2022 muss es eine Lösung geben. Also: Entweder man rüstet es nach oder schaltet es ab. Aber dann müssten wir dafür einen entsprechenden Ersatz finden. Vattenfall bringt Moorburg immer wieder ins Spiel, was aber für unseren Koalitionspartner schwierig ist. Für uns ist wichtig, dass wir eine erschwingliche Energie- und Wärmeversorgung für viele Haushalte in Hamburg gewährleisten, deren Einkommen wir nicht zusätzlich belasten wollen. Das hat aber inzwischen auch unser Umweltsenator verstanden. In der Frage des Netzrückkaufes finde ich, dass sich Vattenfall jetzt endlich bewegen muss. Sonst wäre es für uns schlicht zu teuer. Aber da ist noch ganz viel Bewegung drin. Ob es jetzt eine Trasse durch den Hamburger Westen geben muss oder nicht, lässt sich also noch gar nicht sagen.

Krischok: Es ist leider sehr schwierig, hier eine Lösung zu finden. Deshalb wird ja auch auf allerhöchster politischer Ebene verhandelt. Aber bis Ende des Jahres will man eine Lösung vorlegen. Sobald es dazu eine Entscheidung gibt, werde ich zu diesem Thema auch gerne eine Veranstaltung mit Andreas Dressel organisieren, um sie zu erläutern.
Auch wenn sich einige CDU-Kollegen dafür stark machen, am Kraftwerk Moorburg Wärme abzuleiten, kann ich als Um­weltingenieurin sagen, dass das gar nicht so einfach ist, wie sich das vielleicht so mancher vorstellt. Auch der Transport der Wärme unter der Elbe hindurch in den Hamburger We­sten wäre nicht so ohne weiteres möglich. Da braucht man schon an mehreren Stellen entlang der Strecke Befeue­rungs­stellen, damit in den Woh­nun­gen die Fernwärme ankommt. Und es müsste auch noch ge­klärt werden, in wie weit diese Lösung mit er Pariser Klima­schutzkonvention konform geht. Also unter umweltpolitischen Gesichtspunkten ist das die schlechteste Variante.

Herr Schmitt, Sie haben sich mit dafür eingesetzt, dass die Bezirke ab 2019 mehr Mittel für die offene Kinder- und Jugend­arbeit erhalten. Damit können nun Finanzierungslücken vermieden und Tarifsteigerungen aufgefangen werden. Sehen Sie auch Möglichkeiten für neue Projekte und Entwicklungen, beispielsweise, wenn die Stadt­teile weiter wachsen?
Schmitt: Die Verteilung der Gelder für die Offene Kinder- und Jugendarbeit erfolgt ja in den Jugendhilfeausschüssen der Bezirke. Ich bin auf jeden Fall sehr froh, dass es gelungen ist, die Ansätze in den Rahmen­zu­weisungen im künftigen Haus­halt deutlich zu erhöhen. Da haben die Bezirksausschüsse in der Vergangenheit noch mit Restmitteln arbeiten können. Hier ist jetzt aber das Ende der Fahnenstange auch erreicht. Was die tariflichen Steige­rungen beim Personal angeht, mussten wir jetzt handeln. Außerdem wurden auch die Mittel für den Quartiersfonds deutlich angehoben. Wichtig zu wissen ist, dass die Jugend­hil­feplanung aus mehreren Fakto­ren besteht: Bedarfsermittlung, Bestandserhebung und Ange­bots­entwicklung. Hier beginnt die Aufgabe der Jugend­hilfe­ausschüsse. Das wollen wir uns gemeinsam noch einmal an­schauen, denn es kann ja nicht sein, dass immer neue Angebote entstehen, sondern es muss auch geklärt werden, ob bestehende Angebote immer noch bedarfsgerecht sind. Erreichen sie noch die richtige Ziel­gruppe, sind sie am richtigen Standort?, etc. Diese Fragen müssen auf Bezirksebene ge­klärt werden. Wir wollen aber auf Bürgerschaftsebene gerne dabei unterstützen. Hier wollen wir schauen, ob wir den einen oder anderen Impuls fördern können. Außerdem haben wir die Mittel im Quartiersfonds auf­gestockt, der auch für be­stimmte Projekte genutzt werden kann. Damit stehen den Bezirken tatsächlich zusätzliche Mittel ab 2019 zur Verfügung, die sie auch ausschöpfen können, aber es ist natürlich immer eine Kunst, dabei Prioritäten zu setzen.

Frau Krischok, Sie haben von der Bundesregierung gefordert, die Automobilhersteller zu Hard­ware-Nachrüstungen zu verpflichten, um die Schad­stoff­belastung durch Autoabgase vor allem von Dieselfahrzeugen zu verringern. Sind Fahrver­bote bald Geschichte?
Krischok: Das wäre schön, aber das hängt ja nicht von uns ab, sondern von dem CSU-Ver­kehrsminister. Die Durchfahrts­be­schränkungen haben wir ja nicht einfach so beschlossen, sondern um die Vorgaben aus Gerichtsurteilen umzusetzen. Es gibt ja nur zwei Lösungen, um den Luftreinhalteplan und die Grenzwerte einzuhalten: Entweder es gibt Nachrü­stun­gen der Fahrzeughersteller oder wir müssen bestimmte Gebiete für Diesel-Fahrzeuge sperren. Die Hersteller haben sich ja nicht dazu bereit erklärt, entsprechende Hardware-Nach­rüstungen durchzuführen. Das finde ich bedauerlich. Der CSU scheinen die finanziellen In­teres­sen der Fahrzeughersteller offensichtlich wichtiger zu sein als die Gesundheit der Bevölke­rung. Daher sind wir gezwungen gewesen, bestimmten Fahr­zeugtypen aus einigen wenigen Straßenzügen herauszuhalten. Natürlich weiß ich auch, dass sich dann viele Autofahrer eine alternative Strecke suchen. Aber es ist nunmal Fakt, dass die Werte eingehalten werden müssen. So lange die Werte in den Ausweichstrecken nicht überschritten werden, ist es für die dortigen Anwohner sicher nicht schön, aber wir müssen auf der anderen Seite natürlich auch die Anwohner schützen, die an den Durchfahrtsstraßen leben, an denen bereits überhöhte Werte gemessen wurden.

Kienscherf: Es wird in den kommenden Jahren eine Er­neu­erung der Flotten mit umweltfreundlicher Technologie geben. Das wird dazu führen, dass der Schadstoffausstoß weiter sinkt. Wir greifen ja nur äußerst be­grenzt ein. Die mediale Auf­merk­samkeit kam ja vor allem dadurch zustande, dass Ham­burg als erstes Bundesland überhaupt Durchfahrts­be­schrän­kungenverbote eingerichtet hat. Wir wollen hier mit Augenmaß vorgehen, denn es kann ja auch nicht sein, dass jemand, der vor nicht allzu langer Zeit in gutem Glauben ein Diesel-Auto gekauft hat, jetzt bestraft wird.

Der Koalitionsvertrag ist überschrieben mit „Zusammen schaffen wir das moderne Hamburg“. Was muss sich in Hamburg und den Bezirken Ihrer Meinung nach ändern, damit Hamburg zukunftsfähig wird?
Kienscherf: Ich glaube, wir sind auf einem guten Weg. Denn wir geben auf die Fragen der Zeit die richtigen Ant­worten. Eine Stadt ist in meinen Augen immer dann mo­dern, wenn sie eine zukunftsfähige Wirtschaft hat, sie eine nachhaltige Stadtentwicklung betreibt und auch moderne Ansätze in Pädagogik oder Kinderbetreuung fördert sowie den sozialen Zusammenhalt gewährleistet. Hamburg ist bundesweit häufig Impulsgeber. Ein gutes Beispiel dafür ist der kostenlose Kitabesuch oder die Nachmittagsbetreuung in den Schulen in Hamburg. Das gu­cken sich jetzt viele andere Bundesländer bei uns ab. Auch im Bereich der Mobilität ist Hamburg weit vorne. Hamburg und Berlin sind die Städte, in denen künftig emissionsfreie Busse im ÖPNV eingesetzt werden.
Ganz wichtig ist, dass wir zu­sammen mit den Bürgerinnen und Bürgern das moderne Hamburg schaffen. „Zusam­men“ bedeutet für mich, dass Hamburg eine Stadt für alle bleibt, in der jeder Mensch unabhängig vom Einkommen eine gute Perspektive und Zu­kunft hat. „Eine Stadt für alle“ und „Unser Hamburg für alle“ sind Aussprüche aus vergangenen Wahlkämpfen, die weiterhin unser Leitmotiv sind: Wir wollen, dass die Stadt für alle da ist und nicht nur für ein paar Eliten!

Herr Schmitt, Frau Krischok: Wenn Sie jetzt noch zwei Stunden mit Herrn Kienscherf hätten: Was würden Sie ihm am liebsten noch zeigen, und warum?
Schmitt: Wir haben ja in unserem Wahlkreis acht Stadtteile, von denen wir heute nur Lurup und Rissen besuchen konnten. Insofern würden wir unserem Fraktionsvorsitzenden auf jeden Fall noch einen der verbliebenen Stadtteile zeigen. Mein Favorit wäre der Botanische Garten, weil wir uns immer im Zusammenhang mit den Haus­haltsberatungen mit ihm be­schäftigen. Jedes Mal wird über die Finanzierung gestritten, weil die Wissenschaft den Park nicht unbedingt benötigt, aber das Geld trotzdem haben möchte… ich finde aber, der Garten hat auch für die Wildtiere eine wichtige Funktion und für die Vermittlung der Botanik – und es ist ein unheimlich schöner Ort, auch wenn wir hier im Westen natürlich unglaublich viele schöne Parks haben. Aber der Loki-Schmidt-Garten wird natürlich bei der nächsten Haushaltsdebatte wieder zum Thema werden.

Krischok: Oh, Frank, das freut mich! Ich bin natürlich etwas voreingenommen, weil ich die Vorsitzende der Gesellschaft der Freunde des Botanischen Gar­tens bin, aber ich finde auch unabhängig davon, dass der Park unbedingt erhaltenswert ist, denn es ist ja auch ein Vermächtnis Loki Schmidts – und sie ist ja nicht irgendeine Frau, sondern jemand, der sich um Hamburg ganz besonders verdient gemacht hat! Außer­dem wird der Park demnächst 200 Jahre alt. So ein Kleinod kann man nicht einfach so aufgeben.
Ich hätte Herrn Kienscherf zu­sätzlich noch den Wittenber­gener Strand, den breitesten Strand Hamburgs, gezeigt und dann hätte ich mit ihm auch noch gern einen Ritt durch die acht Stadtteile gemacht, um ihm deren Unterschiedlichkeit einmal zu zeigen. Der Wahl­kreis ist ja unheimlich schön, ich liebe die Menschen, die hier leben. Und ich arbeite sehr gut und gerne mit meinem Kollegen Frank Schmitt zusammen. Wir ergänzen uns inhaltlich sehr gut.

Letzte Änderung am Mittwoch, 08 August 2018 15:19
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