Frank Schmitt (SPD) ist noch immer neugierig
Sie sind seit über 15 Jahren im Amt. Wie hat sich die Diskussionskultur im Parlament und in der Öffentlichkeit seit Ihrem Beginn verändert – insbesondere durch soziale Medien?
In den vergangenen 15 Jahren hat sich die Debattenkultur spürbar verändert – vor allem durch soziale Medien. Sie ermöglichen direkte Kommunikation, verstärken aber auch Tendenzen zur Abschottung. Viele bewegen sich zunehmend in Meinungsräumen, in denen vor allem Bestätigung stattfindet.
Ich schätze den offenen Austausch. Gute Politik entsteht, wenn Argumente aufeinandertreffen und geprüft werden können. Problematisch finde ich die zunehmende Zuspitzung: plakative Parolen, Effekthascherei und wenig Bereitschaft, andere Perspektiven gelten zu lassen. Das zeigt sich nicht nur online.
Auch im Parlament erlebe ich, dass Redebeiträge manchmal eher für den nächsten Clip gehalten werden als für die tatsächliche Auseinandersetzung im Saal. Das halte ich für eine schwierige Entwicklung. Das Parlament muss der Ort bleiben, an dem Argumente zählen – nicht Reichweite.
Können Sie sich vorstellen, ohne Ihr politisches Amt und ohne Debatten zu leben?
Ich bin seit 2011 Mitglied der Hamburgische Bürgerschaft, davor war ich bereits im Bezirk politisch aktiv. In einer Demokratie werden Ämter nur auf Zeit verliehen. Dessen sollte man sich immer bewusst sein. Ich habe großen Respekt vor Kolleginnen und Kollegen, die für sich erkennen, wann der richtige Zeitpunkt gekommen ist aufzuhören. Meine Aufgaben als Wahlkreisabgeordneter und als Vizepräsident erfüllen mich, aber ich definiere mich nicht ausschließlich über ein Mandat. Politik ist für mich eine Haltung. Deshalb kann ich mir gut vorstellen, irgendwann ohne politisches Amt zu leben – unpolitisch wäre ich deshalb noch lange nicht.
Blickt man auf 15 Jahre zurück: Welches politische Thema haben Sie zu Beginn Ihrer Karriere völlig anders bewertet als heute, und was hat diesen Meinungsumschwung bewirkt?
Als ich 2011 in die Bürgerschaft kam, sagten erfahrene Kollegen zu mir, es werde mindestens ein Jahr dauern, bis ich wirklich angekommen sei. Ich wollte das nicht glauben – aber sie hatten recht. Ich kam mit viel Energie und klaren Vorstellungen, vielleicht auch mit einer gewissen Naivität. Man glaubt, gute Argumente müssten sich schnell durchsetzen. In der Praxis merkt man, wie komplex politische Prozesse sind. Politik ist permanentes Aushandeln. Dabei habe ich gelernt, dass Geduld keine Schwäche ist. Ein Kompromiss ist nichts Verwerfliches, sondern oft das Ergebnis eines ernsthaften Ringens um tragfähige Lösungen.
Was motiviert Sie nach so langer Zeit immer noch, jeden Tag in die politische Arena zu gehen, und wie gehen Sie mit der unvermeidlichen Kritik um?
Mich motiviert vor allem Neugier. Ich gehe am liebsten abends ein Stück schlauer ins Bett, als ich morgens aufgestanden bin. Als Wahlkreisabgeordneter begegnet man sehr unterschiedlichen Menschen und Fragestellungen – das fordert heraus und bereichert.
Kritik gehört dazu. Mir war früh bewusst, dass sie selten persönlich gemeint ist, sondern sich häufig gegen politische Entscheidungen insgesamt richtet. Ich prüfe, ob etwas Berechtigtes dahintersteckt. Wenn ja, lernt man daraus. Wenn nicht, muss man es aushalten. Verantwortung braucht ein gewisses Maß an Gelassenheit.
Sind Sie immer noch in der „richtigen“ Partei? Warum?
Ja, ganz klar.
Die SPD Hamburg verbindet wirtschaftliche Vernunft mit sozialer Verantwortung – das halte ich für richtig. Ich bin stolz auf konkrete Fortschritte: der kostenlose fünfstündige Kita-Rechtsanspruch seit 2011, die Abschaffung der Studiengebühren, Investitionen in Bildung und zuletzt das kostenlose Schülerticket. Das sind greifbare Verbesserungen im Alltag der Menschen. Dafür stehe ich. Der sozialdemokratische Grundgedanke, Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität zusammenzudenken, ist für mich kein historisches Erbe, sondern aktueller Auftrag.
Politik ist oft das Handwerk des Kompromisses. Gibt es eine Entscheidung in Ihrer Laufbahn, bei der Ihnen ein Kompromiss besonders schwergefallen ist, weil er Ihre eigenen Grundüberzeugungen berührt hat?
Natürlich gibt es Entscheidungen, bei denen man innerlich ringt. Politik ist Teamarbeit. Man diskutiert, wägt ab und trägt am Ende eine gemeinsame Linie. Ich halte allerdings nichts davon, einzelne Kompromisse im Nachhinein öffentlich aufzurechnen. Wer Verantwortung übernimmt, muss Entscheidungen auch gemeinsam tragen. Entscheidend ist, dass ein Kompromiss innerhalb eines klaren Wertekompasses bleibt.
Manchmal geht es in der Bürgerschaft ziemlich hoch her. Vor allem, seit die AfD in der Hamburger Volksvertretung aktiv ist. Hat Sie mal eine Debatte oder ein politisches Thema so richtig in den Wahnsinn getrieben?
Als Vizepräsident der Hamburgischen Bürgerschaft ist es meine Aufgabe, genau zuzuhören, ruhig zu bleiben und die Würde des Parlaments zu wahren. Das verlangt innere Disziplin.
Es gab aber einmal eine Rede, die so unerträglich war, dass ich den Saal kurz verlassen musste. Das war keine politische Zuspitzung mehr, sondern eine Grenzüberschreitung – eine Einschätzung, die später auch vom Verfassungsgericht bestätigt wurde. Demokratie lebt vom Streit. Aber sie braucht Respekt und rechtsstaatliche Grenzen.
Nach 15 Jahren kennen Sie die Mechanismen der Interessenvertretung genau. Wie hat sich der Einfluss von Lobbyisten über die Jahre verändert, und wie wahren Sie Ihre Unabhängigkeit?
Die Bürgerschaft ist ein Teilzeitparlament. Ich habe meine berufliche Tätigkeit – wenn auch reduziert – stets beibehalten. Das sorgt für Bodenhaftung und schafft persönliche Unabhängigkeit.
Natürlich suchen unterschiedliche Interessenvertretungen das Gespräch. Das gehört zur demokratischen Willensbildung. Entscheidend ist, diese Impulse verantwortungsvoll in den parlamentarischen Prozess einzubringen und das Gemeinwohl im Blick zu behalten.
Welches war das schwierigste politische Krisenjahr in Ihrer Amtszeit, und welche Lehren daraus wenden Sie heute in aktuellen Krisensituationen an?
Die Corona-Pandemie war eine enorme Herausforderung. Entscheidungen mussten unter großer Unsicherheit getroffen werden – mit erheblichen Auswirkungen auf Freiheit und Wirtschaft.
Auch die Flüchtlingsbewegung ab 2015 war prägend. Beide Phasen haben mir gezeigt, wie wichtig Handlungsfähigkeit, transparente Kommunikation und gesellschaftlicher Zusammenhalt sind. Menschen akzeptieren viel, wenn sie nachvollziehen können, warum etwas geschieht.
Was muss sich am System Politik ändern, damit sich wieder mehr junge Menschen für ein langfristiges Engagement entscheiden?
Ich glaube nicht, dass junge Menschen politikfern sind. Viele wollen sich engagieren. Was wir verbessern müssen, sind die Zugänge. Politik wirkt oft kompliziert und zeitintensiv. Wer sich einbringen will, sollte echte Beteiligungsmöglichkeiten haben und spüren, dass Anliegen Wirkung entfalten. Entscheidend ist, junge Menschen nicht als Zielgruppe, sondern als Akteure ernst zu nehmen.
Wenn Ihnen neben der Politik noch Zeit bleibt, wobei trifft man Sie dann?
Wenn neben Mandat und Beruf Zeit bleibt, dann bin ich einfach privat unterwegs – zu Hause, im Garten oder auch einmal auf dem Sofa. Ich genieße es, Abstand vom politischen Tagesgeschäft zu gewinnen. Sehr gerne reise ich. Andere Städte und Länder zu erkunden erweitert den Blick und relativiert manchmal auch die eigenen Debatten. Sportlich bin ich nicht besonders ambitioniert. Kulturell vielleicht kein Experte – aber neugierig. Ein Museums- oder Konzertbesuch darf es ab und an gerne sein. Man lernt ja nie aus.
