Frau Blume, wie geht es Ihnen einen Tag nach der Bezirksversammlung, wie bewerten Sie die Wahl?
Es ist erfreulich, dass es uns gelungen ist, in einer so wichtigen Personalentscheidung eine gemeinsame Lösung zu finden. Das ist ja das große Problem der Politik im Moment, es geht viel zu viel gegeneinander. Aber die Bürgerinnen und Bürger nehmen das ja nicht so positiv wahr, sondern die sehen immer nur so einen Haufen, der sich eben nie zusammenrauft. Und ich habe das Gefühl, die Leute haben die Nase voll davon. Sie wollen nicht mehr, dass wir uns streiten, sondern dass wir einen konstruktiven Weg finden, die Gemeinsamkeiten suchen und nicht nur das, was einen unterscheidet. Dr. Kloth ist mit einer großen Mehrheit gewählt worden. Ich hatte auch vorher schon mal offen kommuniziert, dass wir ihn auch unterstützen würden. Das haben wir auch sehr gerne getan, weil wir ihn als fachlich und kommunikativ kompetent kennengelernt haben.Wie ist das dann abgelaufen, haben vorher alle miteinander gesprochen?
Ja, das haben die demokratischen Parteien getan, die Ränder, rechts und links waren nicht beteiligt.Was war Ihnen bei der BV noch wichtig?
Wir hatten einen Antrag zum Bau eines neuen Krötentunnels an der Holztwiete auf der Tagesordnung und ich war gestern sehr froh, dass mittlerweile auch andere Fraktionen zunehmend kostensensibel entscheiden. Wir von der FDP gucken grundsätzlich ganz genau, wie viel Geld wofür ausgegeben wird. Weil es ja nun mal Steuergeld ist, das die Menschen von ihrem hart erarbeiteten Geld zur Verfügung stellen, damit es bei uns läuft. Die Einstellung „Hauptsache der Bezirk muss es nicht finanzieren“ ist aus meiner Sicht einfach falsch. Wir sind alle der Staat. Und gestern hat sich gezeigt, dass sich bei knapper Kassenlage auch andere Parteien Denken in diese Richtung entwickeln. Das ist ein Fortschritt.Hamburg gilt doch aber grundsätzlich als reiche Stadt.
Wohlhabend ist eine Stadt immer so lange, wie die Steuergelder sprudeln, das heißt, die Wirtschaft muss laufen, das ist ja die Diskussion, die wir im Moment führen. Leider ohne die liberale Stimme der Vernunft, da wir Moment weder im Bundestag noch in der Hamburger Bürgerschaft vertreten sind, aber das wäre die Diskussion, die ich führen würde, auch hier in der Stadt.Die DorfStadt hat die BV zum ersten Mal mit einem Live-Ticker begleitet. Wie finden Sie das?
Ich finde das sehr positiv, weil das unsere Arbeit sichtbar macht. Wir sind ein Verwaltungsausschuss, der aber mit einigen echten Zuständigkeiten das Leben direkt vor Ort regelt. Die meisten Menschen, das merken wir immer in den Wahlkämpfen, wissen gar nicht, dass es uns gibt. Und die, die es wissen, haben sehr unkonkrete Vorstellungen davon, was wir eigentlich tun. Das ist natürlich nicht gut. Insofern ist die Arbeit, die von der Dorfstadt aufgenommen wurde, sehr, sehr wichtig. Wenn man sieht, dass mehrere hundert Leute den Blog aktiv verfolgt haben, ist das ein super Start, ein Raketenstart.Politiker sollen ja auch Menschen sein.
Also zumindest munkelt man (lacht).Woran liegt es aus Ihrer Sicht, dass so wenige wissen, dass es die Bezirksversammlung gibt und wozu sie gut ist?
Ich glaube, das liegt daran, dass die meisten sich erst dann für Politik interessieren, wenn sie vor ihrer eigenen Haustür ein Problem haben. Dann fangen sie an, sich damit zu beschäftigen, dann denken sie: „Moment, da war doch noch was, ach ja, da haben wir doch irgendwann mal gewählt, da gibt es doch Leute.“ Dann suchen sie sich meistens die Partei aus oder die Partei, von der sie wissen, die kann sich durchsetzen. Und dann sind sie oft überrascht, dass man auch damit Erfolg haben kann. Bei der nächsten Wahl beschäftigen Sie sich mehr damit, um was es eigentlich geht. Und im Wahlkampf habe ich auch eine gewisse Überforderung bemerkt, die Leute konnten die Wahlen gar nicht voneinander trennen. Ich habe als Spitzenkandidatin für die Bezirksversammlungswahlen mit 7,6 Prozent ein gutes Ergebnis bekommen und dann ein grottenschlechtes für die Bürgerschaftswahl. Und ich habe gemerkt, die Leute konnten das gar nicht trennen. Deshalb ist es so wichtig, dass solche Formate, wie das der Dorfstadt, aufgesetzt werden. Das brauchen wir.Ist auch die Hamburger Politik eine eigene Blase, wie der Berliner Politikbetrieb?
In der Bundespolitik ist es natürlich sehr extrem, aber grundsätzlich ist es überall in der Politik so. Ich bin immer froh, wenn zum Beispiel mal Schulklassen kommen und wir unsere Arbeit erklären können. Dann wird es richtig lebendig. Aber das ist viel zu selten, ich wünsche mir mehr politische Bildung in den Schulen.Wofür ist denn die Bezirksversammlung überhaupt da?
Wir setzen die Rahmenbedingungen in Altona so, dass zum Beispiel Wohnungsbau entstehen kann. Das ist unsere originäre Zuständigkeit. Wir erstellen die Bebauungspläne. Das Bauamt – im Bezirksamt Altona – erteilt dann die Baugenehmigungen. Wenn das nicht so geschieht, dass es für Bauherren attraktiv ist, in Altona zu bauen, dann wird hier schlichtweg nicht gebaut. Es muss attraktiv sein, hier zu bauen, es muss bezahlbar sein – das ist das Wichtigste – und es muss realistisch vermietbar oder verkaufbar sein. Je mehr man zusätzliche Kosten in Verhandlungen hineinbringt, desto teurer wird das Projekt. So einfach ist das. In unserer freien Marktwirtschaft muss man diese Fakten akzeptieren. Das Zweite, was wir tun, ist genau hinzuschauen, was im Bezirk passiert. Wenn die Schulbehörde zum Beispiel eine Schule an einer Stelle plant, an der wir den Bedarf nicht sehen – oder wo die Kinder aus einem bestimmten Quartier immer über eine stark befahrene Straße müssen, ohne Ampel –, dann müssen wir eingreifen. Es geht darum, Probleme vorherzusehen und die Rahmenbedingungen für alle zu optimieren.Frau Blume, vielen Dank für das Gespräch.
