Politik und Bezirk
Bezirks-SPD startet Bezirks-Check im Café Schmidtchen
Elbvororte/Altona (22. Mai 2018, Markus Krohn) · Was lieben Sie im Bezirk Altona? Unter dem Motto: „I love Altona“ sucht die SPD-Bezirksfraktion derzeit nach Zukunftsperspektiven für den Bezirk. Am nächsten Donnerstag, 24. Mai um 19 Uhr, veranstaltet die Bezirksfraktion im Café Schmidtchen im Altonaer Museum nun die erste große Werkstatt des offenen Dialogformats. „Wir freuen uns auf die Auftaktveranstaltung im offenen Werkstatt-Format: Hier stehen drei große Fragen im Vordergrund: Was soll man bewahren, was ändern und was fehlt im Bezirk Altona?“, erklärt Ilona Schulz-Müller, die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion Altona.
Mehr als nur heiße Luft.
Elbvororte/Blankenese (18. Mai 2018, PM) · Die EU-Kommission klagt gegen Deutschland und andere Mitgliedsstaaten der EU, weil in vielen Städten und Gemeinden die zulässigen Grenzwerte für Schadstoffe in der Luft dauerhaft überschritten werden. Besonders betroffen sind die Großstädte, auch Hamburg. Die SPD-Umweltexpertin Anne Krischok ist nicht überrascht. Das Verfahren sei schließlich schon 2015 eröffnet worden und würde von der Kommission jetzt lediglich konsequent weiter geführt. „Wer geglaubt hat, das Problem könnte ausgesessen werden, hat jetzt ein Problem“, sagt Krischok. Die Stadt Hamburg habe deshalb in den letzten Jahren schon eine Reihe von Initiativen ergriffen, um einer Klage zuvor zu kommen.
Bezirksversammlung Altona stimmt für Wiedereinführung des bezirklichen Ordnungsdienstes (BOD)
Elbvororte/Bezirk (28. April 2018, PM) · Die in den letzten Wochen wieder aufgeflammte öffentliche Diskussion über die offene Dealer-Szene im Stadtteil Sternschanze wurde in der Bezirksversammlung intensiv diskutiert. In einer nicht alltäglichen Einmütigkeit wurde von den Vertretern der Polizei bis hin zum Schanzenbeirat festgestellt, dass die Wiedereinführung eines bezirklichen Ordnungsdienstes (BOD) das subjektive Sicherheitsempfinden der Bürger stärken würde und zu einer Verminderung von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten beitragen kann.
Matthias Bartke ist jetzt Mitglied des Fraktionsvorstandes
Elbvororte (2. März 2018, PM/MK) · Am Mittwoch wurde der Bundestagsabgeordnete Dr. Matthias Bartke von der SPD-Bundestagsfraktion in den Vorstand der Fraktion gewählt. "Ich freue mich, dass mich die SPD-Bundestagfraktion in ihren Vorstand gewählt hat. Wir haben viel zu tun. Wenn die Mitglieder der SPD einer Regierungsbildung mit der Union zustimmen, werden wir die Schrittmacher für eine schnelle Umsetzung der sozialdemokratischen Reformen im Koalitionsvertrag sein.", erklärte Bartke.
»Ein offenes Ohr für die Sorgen und Nöte der Bürgerinnen und Bürger zu haben, ist uns sehr wichtig«
Elbvororte/Lurup (27. Februar 2018, PM) · Anne Krischok und Frank Schmitt, die beiden SPD-Bürgerschaftsabgeordneten für den Hamburger Westen, freuen sich über einen guten Auftakt für ihren Bürgerdialog in Lurup. Viele Menschen haben das Gefühl, dass sie mit ihren Problemen bei politischen Entscheidungen kein Gehör finden. Die beiden SPD-Bürgerschaftsabgeordneten Anne Krischok und Frank Schmitt zeigten beim Bürgerdialog im Stadtteilkulturzentrum Lurup, dass es auch anders geht. Zusammen mit den SPD-Bezirksabgeordneten Iris Tietjens, Ute Naujokat und Björn Grantz beantworteten sie Fragen der anwesenden Bürgerinnen und Bürger.
Nachtflugverbot konsequent durchsetzen
Elbvororte (27. Februar 2018, PM) · Der Altonaer Bundestagsabgeordnete Dr. Matthias Bartke (SPD) begrüßt die Initiative der Fluglärmschutzbeauftragten, nun endlich Gewinnabschöpfungen bei Fluggesellschaften im Falle von Nachtstarts vorzunehmen. Matthias Bartke: „Wenn Airlines sich nicht an das Nachtflugverbot halten, so muss dies deutliche Konsequenzen haben. Es ist daher richtig, über die Bußgeldzahlungen hinaus auch die Gewinne abzuschöpfen. Es darf sich nicht lohnen, gegen das Nachtflugverbot zu verstoßen!“
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