Politik und Bezirk

Elbvororte (25. Juni 2024, PM) · Auf Einladung des SPD-Wahlkreisabgeordneten und Vizepräsidenten der Hamburgischen Bürgerschaft, Frank Schmitt, besuchten interessierte Bürgerinnen und Bürger aus dem Wahlkreis Vier das Hamburger Rathaus. Das historische Gebäude ist nicht nur der Sitz der Hamburgischen Bürgerschaft und des Senats, sondern auch ein zentraler Ort politischer Entscheidungen. Die Besucherinnen und Besucher erhielten die Gelegenheit, einen tiefen Einblick in die Arbeitsweise des Hamburger Senats und der Bürgerschaft zu gewinnen.
In der Diele wurden die Gäste von Frank Schmitt empfangen, der seit 2011 direkt gewählter Abgeordneter für den Wahlkreis Vier – Altona West, bestehend aus den Stadtteilen Lurup, Osdorf, Iserbrook, Groß Flottbek, Rissen, Sülldorf, Blankenese und Nienstedten, ist.

Bezirk Altona (11. Juni 2024, Konrad Matzen) · Die GRÜNEn Altona fordern in einem letzte Woche veröffentlichten Drei-Punkte-Plan, die Entscheidungskompetenz der Innenbehörde zur Anwendung der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) in Hamburg konsequent für mehr Verkehrssicherheit zu nutzen. Anlass ist der Tag der Verkehrssicherheit vom Deutschen Verkehrssicherheitsrat am kommenden Sonnabend. Hamburg ist Mitglied im Deutschen Verkehrssicherheitsrat mit der Vision Zero als Grundlage der Verkehrssicherheitsarbeit. Das Ziel der Vision Zero sind keine Getöteten und Schwerverletzten im Straßenverkehr.

Altona (6. Juni 2024, Markus Krohn) ·  Die SPD-Fraktion setzt sich für konkrete Maßnahmen gegen die wiederholten Überschwemmungen am Wochenmarkt Spritzenplatz in Ottensen ein. Eine aktuelle Kleine Anfrage von Mithat Capar thematisiert die aktuellen Probleme, mit denen Standbetreiber und Besucher seit geraumer Zeit konfrontiert sind.

Bezirk Altona (11. Juni 2024, Markus Krohn) · In der neuen Bezirksversammlung Altona sind künftig sieben statt fünf Fraktionen vertreten. Das ist das Ergebnis der Wahl vom Sonntag. Die Grünen werden erneut stärkste Kraft (27,6%), verlieren aber deutlich (-7,5%), die Sozialdemokraten erreichen ein leichtes Plus von 1,2 Prozent und kommen auf 21,6% der Stimmen. Die CDU kann 1,5% der Stimmen hinzugewinnen und kommt auf 18,0% der Stimmen. Die Linke verliert 2%-Punkte und kommt auf 12,8%. Freuen kann sich auch die FDP, die 0,9% hinzugewinnen konnte, die AfD gewinnt in Altona ebenfalls nur leicht hinzu (1,1%). Neu hinzu kommt Volt mit drei Abgeordneten. Die neue Partei konnte aus dem Stand 37.876 Stimmen holen und erreicht damit 850 Stimmen mehr (5,6%) als die AfD (5,5%).