Jede Stimme zählt: Hamburgische Bürgerschaft startet Wahlmotivationskampagne

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SPD-Wahlkreisabgeordneter Frank Schmitt SPD-Wahlkreisabgeordneter Frank Schmitt Foto: Bürgerschaft/Michael Zapf

Elbvororte/Hamburg (5. April 2024, PM) · Am 9. Juni 2024 stehen in Hamburg die Wahlen zu den Bezirksversammlungen und zum Europaparlament an. Am 2. März 2025 folgt die Wahl zur Hamburgischen Bürgerschaft. In einem gemeinsamen Bestreben, die Wahlbeteiligung zu steigern und insbesondere die Gruppen der Nichtwähler, Jungwählerinnen sowie Bürger aus sozial schwächeren Stadtteilen zu erreichen, hat die Hamburgische Bürgerschaft bereits im Dezember 2023 einen interfraktionellen Antrag für eine Wahlmotivationskampagne für die bevorstehenden Wahlen beschlossen. Frank Schmitt (SPD), Vizepräsident der Hamburgischen Bürgerschaft und Wahlkreisabgeordneter für Altona-West, unterstreicht die Bedeutung dieser Initiative: „Es sendet ein starkes Signal aus, dass alle demokratischen Fraktionen der Bürgerschaft gemeinsam diese Kampagne initiiert haben. Ziel ist es, gezielt die Bürgerinnen und Bürger anzusprechen, zur Wahl zu motivieren und das Bewusstsein für den Wert unserer Demokratie zu schärfen. Die Kampagne soll niedrigschwellig und überparteilich informieren – auch an Orten, an denen politische Werbung üblicherweise nicht präsent ist. Unser gemeinsames Ziel ist, eine hohe Wahlbeteiligung zu erreichen und dadurch die Demokratie zu stärken.“

Die Durchführung der Kampagne wird von der Bürgerschaftskanzlei begleitet, die die Überparteilichkeit und den Zugang zu Informationen sicherstellt. Zudem erhalten die Bezirke zusätzliche Mittel für die Jugendbildung. Für die gesamte Kampagne für die Jahre 2024 und 2025 stehen dafür rund 1,5 Millionen Euro aus Haushaltsmitteln bereit.

Seit 1993 werden in Hamburg Kampagnen zur Motivation und Information der Wählerschaft durchgeführt. Die aktuelle Kampagne knüpft an den Erfolg der Aktionen von 2020 an und entwickelt diese weiter. Das Konzept von 2020 zielte darauf ab, die Wichtigkeit der Wahlteilnahme ansprechend und ohne moralischen Zeigefinger zu vermitteln. Die Kampagne erreichte die Menschen dort, wo sie sich aufhalten, und nutzte kreative Methoden zur Wahlwerbung. So wurden die Werbemotive gezielt dem Kontext angepasst, etwa im Fitnessstudio "Pumpen oder Yoga?", im Restaurant "Wein oder Bier?". In Form von Begriffspaaren wurden durch großflächige Plakate und Animationen im Fahrgastfernsehen und Infoscreens auf U- und S-Bahnhöfen, in Schwimmbädern mit Spindplakaten, an Tankstellen mit Aufklebern an Zapfpistolen und in der Gastronomie auf Bierdeckeln und Gratis-Postkarten alltägliche Entscheidungsmomente aufgezeigt, um zu verdeutlichen, dass jeder ständig Entscheidungen trifft und somit auch die Teilnahme an Wahlen selbstverständlich sein sollte. Im Laufe der Zeit nahm die Kampagne einen politischeren und informativeren Charakter an.

Unter dem bewährten Motto „Wähl dich warm!“ wird nun eine Neuauflage mit einem „Facelift“ der Kampagne vorbereitet, um erneut eine breite Wählerschaft zu aktivieren und dieses Mal auch speziell in Stadtteilen mit bisher niedriger Wahlbeteiligung MikroKampagnen durchzuführen. 

Frank Schmitt betont die Bedeutung der Wahlteilnahme: „Diese Kampagne dient dazu, die Hamburgerinnen und Hamburger über die bevorstehenden Wahlen zu informieren und sie dazu zu ermutigen, ihr Stimmrecht aktiv zu nutzen. In Zeiten von Unsicherheit und Polarisierung, die unsere Gesellschaft herausfordern, ist es von entscheidender Bedeutung, dass jeder Einzelne einen Beitrag zur Stärkung unserer Demokratie leistet. Der einfachste Weg, Einfluss zu nehmen und mitzugestalten, führt über die Wahlurne.

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