Politik und Bezirk
Dringende Fragen zu einem möglichen Transrapid-Projekt in Altona
Altona/Elbvororte (20. Oktober 2023, PM) Die SPD-Fraktion Altona richtete heute ein Auskunftsersuchen gem. § 27 BezVG an die Behörde für Verkehr und Mobilitätswende im Zusammenhang mit den jüngsten Berichten über ein mögliches Magnetschwebebahn-Projekt im Bezirk. Angesichts der aktuellen Herausforderungen im Bezirk und der geplanten Magnetschwebebahn erhofft sich die SPD, Klarheit über die Prioritäten der Fachbehörde und die Auswirkungen auf bestehende Verkehrsprojekte in Altona zu erhalten. Zuvor hatten der NDR und das Hamburger Abendblatt über Pläne berichtet, die Verkehrsbehörde prüfe eine Magnetschwebebahn-Verbindung zwischen der S-Bahn-Haltestelle Stellingen und dem Volksparkstadion
Sportpolitischer Sprecher der SPD-Bezirksfraktion zurückgetreten
Bezirk Altona (12. September 2023, Markus Krohn) · Heute ist der engagierte SPD-Bezirksabgeordnete Andreas Bernau sowohl aus der SPD als auch aus der Bezirksfraktion ausgetreten und will bis zur Neuwahl der Bezirksversammlung als fraktionsloser Abgeordneter in der Bezirksversammlung aktiv bleiben. Sein Engagement will Bernau künftig in einem Verein oder in der einen oder anderen Bürgerinitiative fortsetzen. Er schrieb:
Gemeinsame Initiative zur Sicherung der Lebensmittelausgabe Altona-Nord
Altona (25. August 2023, PM) · Die Fraktionen von SPD, GRÜNE, DIE LINKE, FDP und CDU setzten sich im gestrigen Hauptausschuss der Bezirksversammlung Altona mit breiter Zustimmung für eine nachhaltige Sicherung der Lebensmittelausgabe Altona-Nord ein.
Anhörung wegen Altonaer A7-Verkehrschaos - FDP fordert mehr Transparenz von Behörden und Baufirmen
Othmarschen (22. Juni 2023, PM) · Die FDP hat mit den Fraktionen von SPD und Linken gegen die Mehrheitsfraktionen der Bezirksversammlung Altona eine Bürgeranhörung zur Verkehrsüberlastung im Bereich Ebertallee durchgesetzt. Anlass waren zunehmende Beschwerden über Lärm und Abgase durch Umfahrungen der A7-Großbaustelle bis in die Wohngebiete hinein und unverständlich erscheinende Straßensperrungen. Die Anhörung des Verkehrsausschusses hat am Montagabend, 19. Juni 2023 unter reger Präsenz im vollbesetzten Kollegiensaal des Rathauses Altona sowie online stattgefunden. Vertreter aus Bezirksamt, Senat, Polizei und Baubetrieben standen Rede und Antwort.
Ausweisdokumente unbürokratisch abholen – rund um die Uhr
Hamburg West/Bezirk Altona (5. Juni 2023, PM) · Wer einen neuen Personalausweis oder einen Pass benötigt, muss zwei Mal persönlich zum Hamburg Service vor Ort (ehemals Kundenzentrum: Einmal, um die Dokumente zu beantragen, und noch einmal, um sie abzuholen. Das kostet Zeit und ist besonders für Berufstätige lästig – Stichwort: Wartezeiten. Wie wäre es, wenn man wenigstens seine Papiere rund um die Uhr an einer Servicestation abholen könnte, ähnlich den Abholstationen der Postdienstleister? Dass das durchaus möglich ist, zeigen Gemeinden etwa in Langenhagen (Niedersachsen), Arnstadt (Thüringen) oder in Wetter (NRW).
Wer in Altona heiraten möchte, hat es schwer
Altona/Elbvororte (10. Mai 2023, Markus Krohn) · Wer in Altona heiraten will, braucht viel Zeit und gute Nerven. Um knapp 40 Prozent ist die ohnehin schon geringe Zahl angebotener Hochzeitstermine in diesem Jahr zurückgegangen – nur 420 Hochzeitstermine bietet das Bezirksamt in 2023 an. Ausschließlich donnerstags und freitags können sich Paare in Altona das Ja-Wort geben, und zwar nur im Altonaer Rathaus – das ergab eine aktuelle Anfrage der CDU. Das ist viel zu wenig für einen Bezirk, in dem 280.000 Menschen leben. Zahlreiche Paare müssen deshalb auf eine Hochzeit in Altona verzichten und an andere Orte ausweichen, was für Brautpaar und Gäste deutlich mehr organisatorischen Aufwand und höhere Kosten bedeutet. Das folgert Dr. Anke Frieling, CDU-Bürgerschaftsabgeordnete, aus den Antworten des Senats auf ihre Kleine Anfrage.
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